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Das OZG Gesetz einfach erklärt – Digitalisierung der Verwaltungsleistungen
Die Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung ist eines der zentralen Modernisierungsprojekte in Deutschland. Ein Schlüsselbegriff in diesem Zusammenhang ist das OZG Gesetz – ein zentrales Instrument zur Umsetzung von E-Government auf allen Verwaltungsebenen. Doch was genau verbirgt sich hinter dem OZG, welche Leistungen umfasst es, und was bedeutet es konkret für Kommunen?
Was ist das OZG Gesetz?
Das Onlinezugangsgesetz (OZG) wurde 2017 verabschiedet und verpflichtet Bund, Länder und Kommunen, ihre Verwaltungsleistungen bis Ende 2022 digital verfügbar zu machen. Ziel ist es, Bürgerinnen, Bürgern und Unternehmen den Zugang zu staatlichen Leistungen über zentrale Onlineportale zu ermöglichen – schnell, einfach und nutzerfreundlich.
Was sind OZG-Leistungen?
OZG-Leistungen sind sämtliche Verwaltungsdienstleistungen, die digitalisiert werden sollen. Dazu zählen z. B.:
- Anmeldung eines Wohnsitzes
- Beantragung von Elterngeld oder BAföG
- Gewerbeanmeldung
- Führerscheinantrag
- Kfz-Zulassung
Die Leistungen sind thematisch in sogenannte Lebens- und Unternehmenslagen gegliedert – etwa „Familie und Kind“, „Mobilität“ oder „Unternehmensführung“.
Was bedeutet das OZG für Kommunen?
Für Kommunen ist das OZG eine große Herausforderung – aber auch eine Chance. Sie müssen die Leistungen, die sie anbieten, schrittweise digitalisieren und in ihre IT-Infrastruktur integrieren. Das bedeutet konkret:
- Anpassung oder Einführung neuer Fachverfahren
- Schulung von Mitarbeitenden in digitalen Prozessen
- Zusammenarbeit mit Land und Bund bei der Nachnutzung zentral entwickelter Lösungen (sogenanntes „Einer für alle“-Prinzip)
- Aufbau benutzerfreundlicher kommunaler Onlineportale
Die Umsetzung des OZG erfordert technische, organisatorische und personelle Ressourcen – und stellt viele Kommunen vor die Aufgabe, neue Kompetenzen im digitalen Verwaltungsmanagement aufzubauen.
Wie viele OZG-Leistungen gibt es?
Der OZG-Katalog umfasst insgesamt 575 Verwaltungsleistungen, die über alle föderalen Ebenen hinweg zu digitalisieren sind. Diese Zahl ergibt sich aus einer umfassenden Analyse des Verwaltungshandelns in Deutschland.
Wie viele OZG-Leistungen wurden umgesetzt?
Laut aktuellen Umsetzungsständen (Stand 2024) wurden nur rund 100 bis 130 OZG-Leistungen vollständig flächendeckend digital umgesetzt. Zwar existieren für viele weitere Leistungen Pilotlösungen oder einzelne Online-Dienste, jedoch ist der bundesweite Rollout oftmals noch nicht erfolgt.
Die vollständige OZG-Umsetzung wurde daher über das ursprüngliche Zieljahr 2022 hinaus verlängert. Der Bund arbeitet derzeit an einem OZG-Änderungsgesetz, um die Digitalisierung weiter zu beschleunigen.
Wie viele Leistungen umfasst der OZG-Katalog?
Der vollständige OZG-Katalog umfasst 575 Leistungen, die in 14 Themenfelder untergliedert sind, darunter:
- Familie & Kind
- Gesundheit
- Steuern & Zoll
- Bildung
- Umwelt
Diese Themenfelder bilden die Grundlage für die Entwicklung nutzerzentrierter Online-Dienste, die idealerweise über ein zentrales Portal erreichbar sind.
Vorteile und Nachteile des OZG Gesetzes
Vorteile:
- Bürgerfreundlichkeit: Einfache Online-Zugänge zu staatlichen Leistungen sparen Zeit und Wege.
- Effizienzsteigerung: Automatisierte Prozesse reduzieren Verwaltungsaufwand.
- Digitalisierungsschub für Kommunen: Kommunen modernisieren ihre IT-Strukturen und werden zukunftsfähiger.
- Verwaltungsmodernisierung: Bringt staatliches Handeln näher an moderne Lebensrealitäten.
Nachteile:
- Umsetzungsaufwand: Kommunen stehen vor großem finanziellen und personellen Aufwand.
- Langsame Fortschritte: Technische Komplexität und föderale Strukturen verzögern die flächendeckende Umsetzung.
- Digital Divide: Menschen ohne digitalen Zugang könnten abgehängt werden.
- Abhängigkeit von IT-Dienstleistern: Viele Kommunen sind auf externe Unterstützung angewiesen.
Warum Change-Management im OZG-Kontext wichtig ist
Die Umsetzung des OZG bedeutet weit mehr als die Einführung von Software. Es ist ein tiefgreifender Wandel in der Verwaltungskultur. Hier sind Kompetenzen im Change Management entscheidend:
- Mitarbeitende müssen in neue Rollen und digitale Prozesse hineinwachsen.
- Führungskräfte müssen Orientierung und Sicherheit in der Transformation bieten.
- Kommunikation über Ziele und Nutzen ist zentral, um Akzeptanz zu schaffen.
- Beteiligung und Schulung stärken Motivation und digitale Selbstwirksamkeit.
Ohne gezieltes Change Management scheitern viele Digitalprojekte – nicht an der Technik, sondern am Menschen. Deshalb ist der Aufbau dieser Kompetenzen ein Schlüssel zum Erfolg des OZG Gesetzes.
Fazit
Das OZG Gesetz ist ein Meilenstein für die digitale Verwaltung in Deutschland. Es soll Verwaltungsleistungen für alle Bürgerinnen, Bürger und Unternehmen einfach online verfügbar machen. Die Umsetzung ist komplex – besonders für Kommunen – doch sie bietet große Chancen für moderne, serviceorientierte Behörden. Der Weg ist noch lang, aber jede digitalisierte Leistung ist ein Schritt in Richtung Zukunft.
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